30.07.2020 in Pressemitteilungen

Keine erneute Kandidatur für die Landtagswahl 2021

 
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Bei der am 14. März 2021 stattfindenden Landtagswahl werde ich nicht mehr kandidieren. Ich bin jetzt 67 Jahre alt. Das ist ein guter Zeitpunkt, mich gesund und fit auf andere schöne Dinge des Lebens einzulassen.

Es gibt seit kurzem einige Interessenten, die sich vorstellen können sich auf dieses Amt zu bewerben.

Ich blicke auf eine spannende, intensive aber auch arbeitsreiche Zeit zurück – die Regierungszeit wie auch die Zeiten als Mitglied der Oppositionsfraktion haben mich als Abgeordneten immer gefordert, aber eben sehr unterschiedlich! Jetzt freue ich mich darauf, mehr Zeit für meine Familie, Freunde und meine anderen Interessen zu haben.
Ich bin dankbar für die vielen Erfahrungen, die das Amt eines Abgeordneten mit sich bringt und die nur wenige Menschen machen dürfen.

An zahlreiche Begegnungen mit Menschen im Wahlkreis, in Stuttgart und in ganz Baden-Württemberg, die mich sehr beeindruckt haben, werde ich sicher noch lange denken.

 

03.07.2020 in Politik

"Wichtige Hilfe für den Sport"

 
(c) SPD Baden-Württemberg

„Diese 800 Millionen Euro sind eine wichtige Hilfe für den Sport. Sie unterstützen Sportvereine und Kommunen gleichermaßen“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die zusätzlichen Mittel im Nachtragshaushalt des Bundes. Der Bundestag hatte Mittwochabend das Sanierungsprogramm für kommunale Sport-, Jugend- und Kulturstätten um 600 Millionen Euro erhöht. Dieses war für 2020 so sehr angefragt worden, dass viele Anträge unberücksichtigt blieben. In der Region erhielt beispielsweise nur die Gemeinde Plankstadt einen Zuschuss in Höhe von drei Millionen Euro zur Sanierung ihrer Mehrzweckhalle.

„Alleine können die Kommunen solche Sanierungsaufgaben nicht stemmen. Sie sind aber unverzichtbar, um den Vereinen eine ordentliche Infrastruktur für ihre Arbeit bereitstellen zu können“, erklärt Gerhard Kleinböck.

Der Bund stelle weiterhin 200 Millionen Euro zur Verfügung, um semi-professionellen Sportvereinen Verluste aus entfallenen Zuschauereinnahmen auszugleichen. Ausdrücklich ausgenommen von dieser Regelung ist der Profifußball, da er sich maßgeblich durch Fernsehgelder finanziert.

„Es ist wichtig, dass jetzt so ein klares Bekenntnis der Politik zum Sport jenseits des millionenschweren Profigeschäfts erfolgt“, erwartet Gerhard Kleinböck von der Landesregierung „ein ähnlich starkes Zeichen“. Der Sozialdemokrat bringt erneut ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder ins Spiel, das die grün-schwarze Regierungskoalition noch Ende letztes Jahres abgelehnt hatte. Damals hatte die SPD-Landtagsfraktion 30 Millionen Euro für ein entsprechendes Programm für den Landeshaushalt 2020/21 beantragt.

 

26.06.2020 in Wahlkreis

Sanierung der L541 bei Heddesheim

 
(c) SPD Baden-Württemberg

Die Sanierung der Landesstraße (L541) zwischen dem Ortsausgang Heddesheim und dem Gewerbegebiet wird erst 2021 erfolgen. Diese Auskunft erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck.

Auf Anfrage des Verkehrspolitikers hatte das baden-württembergische Verkehrsministerium 2018 die Maßnahme eigentlich für dieses Jahr angekündigt. Die Verzögerung erklärt das zuständige Baureferat nun mit dem schlechten Zustand des Verkehrskreisels an der Anschlussstelle Hirschberg. Dieser sollte ursprünglich ebenfalls saniert werden. Angesichts der erheblichen Mängel wurde jedoch entschieden, diesen umzubauen und zu vergrößern. Damit soll eine dauerhaftere Lösung entstehen.

„Es ist sicher richtig, mit der Vergrößerung des Kreisels die Nachhaltigkeit der Sanierungsmaßnahme zu stärken. Aufgrund des miserablen Zustands der Fahrbahn besteht jedoch dringender Handlungsbedarf“, unterstreicht Gerhard Kleinböck. Der Sozialdemokrat hat daher die zuständigen Stellen aufgefordert, die Gesamtmaßnahme mit Nachdruck voranzutreiben.

„Die erweiterten Planungen müssen jetzt zügig erfolgen, um eine Umsetzung der Sanierung im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen“, fordert der Abgeordnete abschließend.

 

16.06.2020 in Ankündigungen

„Dieser Schritt war überfällig“

 

Gerhard Kleinböck MdL begrüßt Öffnung der Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg ab 29. Juni

Stuttgart/Ladenburg. Der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck begrüßt die vollumfängliche Öffnung der Bildungseinrichtungen in Baden-Württemberg ab 29. Juni.

„In knapp zwei Wochen dürfen alle Kita- und Kindergartenkinder wieder in ihre Einrichtung. Dieser Schritt war mehr als überfällig“,

reagiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck auf die Ankündigung der Kultusministerin, Kitas, Kindergärten und Grundschulen ab dem 29. Juni wieder im Regelbetrieb öffnen zu wollen.

 

10.06.2020 in Pressemitteilungen

Gerhard Kleinböck drängt auf Gesetz zu inklusivem Wahlrecht

 

„Grüne und CDU schalten hier auf stumm“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck den Grund für den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD und FDP/DVP für ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg für Menschen mit Behinderungen.

 

 

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