29.05.2020 in Wahlkreis

Entlastungen auf und neben A5 möglich

 
(C) Mediatus, www.wikipedia.org

Bedingt durch die Corona-Einschränkungen ist die Verkehrsdichte auf der A5 aktuell geringer. Doch Pendler wie Anwohner kennen die eigentlich hohe Belastung auf und neben dieser wichtigen Nord-Süd-Achse. Für den Abschnitt zwischen Heidelberger Kreuz und der Landesgrenze zu Hessen stellt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (SPD) nun für beide Seiten Entlastungen, auch für die Zeit nach Corona, in Aussicht.

Zum einen fordert der Verkehrspolitiker seit längerem die temporäre Freigabe des Seitenstreifens (TSF), um dem Verkehr in Stoßzeiten mehr Raum zu geben. Der Abgeordnete erhielt von der zuständigen Landesstelle für Straßentechnik Nachricht, dass die Planungen für die Realisierung dieser Maßnahme „derzeit in Vorbereitung“ seien.

„Das ist eine gute Nachricht für unsere Region“, begrüßt Gerhard Kleinböck, dass im Rahmen der Planung außerdem ein Lärmgutachten erstellt wird. „Nachdem bei der aktuellen Sanierung der Fahrbahn leider kein Flüsterasphalt zum Einsatz kam, bietet sich jetzt hoffentlich eine weitere Gelegenheit, die Menschen entlang der A5 vom Verkehrslärm zu entlasten“, kündigt Gerhard Kleinböck an, die weiteren Planungen „kritisch und nah zu begleiten“.

 

27.05.2020 in Pressemitteilungen

„Aus Ewigkeit wird keine Unendlichkeit“

 

Gerhard Kleinböck MdL begrüßt baldige Öffnung der Kitas
„Wo Schriesheim einen wichtigen, wenn auch kleinen Anfang gemacht hat, eröffnet die Landesregierung endlich allen Kindern im Land die Perspektive, in ihre Kitas zurückzukehren“, reagiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck auf die Ankündigung der Kultusministerin, Kindergärten und Grundschulen bis Ende Juni wieder im Regelbetrieb öffnen zu wollen. Die Schriesheimer Kindergärten haben seit Montag im erweiterten Notbetrieb tageweise für alle Kinder geöffnet.

 

22.05.2020 in Landespolitik

Wohl der Kleinsten und Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen

 

„10 Wochen ohne Kindergarten sind für einen Dreijährigen eine Ewigkeit. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass daraus keine Unendlichkeit wird“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Ausweitung der Notbetreuung in den Kitas der Region ab Montag. „Parallel muss die Landesregierung ein Konzept vorlegen wie wir zum eingeschränkten Regelbetrieb für alle kommen“, erhofft sich der Bildungspolitiker aufgrund der aktuellen Infektionszahlen noch vor der Sommerpause diesen „für die Kinder und deren Eltern so wichtigen Schritt“.

Der langjährige Schulleiter sieht aufgrund der Zwangsschließungen die Bildungs- und Entwicklungschancen der Jüngsten gefährdet. Er appelliert daher an die Kultusministerin die Kommunen und Einrichtungen bestens auf den Tag vorzubereiten, an dem diese wieder öffnen können. „Wir dürfen dann nicht wieder aufgrund fehlender Vorgaben seitens des Landes Tage und Wochen verlieren“, greift der Abgeordnete die Kritik der Kommunen an der jüngsten Verordnung auf.

 

15.05.2020 in Pressemitteilungen

„Dankbar für Initiative der Kommunen “

 

Gerhard Kleinböck kritisiert Vorgehen der Landesregierung scharf

„Einmal mehr enttäuscht diese Landesregierung die Erwartungen der Menschen und schiebt den schwarzen Peter den Kommunen zu“, stellt sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck an die Seite der Städte und Gemeinden seines Wahlkreises. Diese hatten am (heutigen) Freitag mitgeteilt, die von der Kultus-ministerin pressewirksam angekündigte „schrittweise Rückkehr zum Regelbetrieb“ in den Kindertagesstätten erst mit einer Woche Vorlauf ab 25. Mai umsetzen zu können. Die Ministerin hatte als Datum den kommenden Montag, 18. Mai verkündet. Bis heute je-doch keine Rechtsverordnung mit entsprechenden Vorgaben und Konzepten vorgelegt. Daraufhin hatten sich die Städte und Gemeinden vor Ort zusam-mengeschlossen und gemeinsam eine Vorgehensweise zur Aufnahme weiterer Kinder in den Einrichtungen erarbeitet. „Ich bin den Kommunen für ihre Initiative dankbar, dass sie nun in Eigenregie ein Konzept erarbeitet haben, den Kindern eine ein-geschränkte Rückkehr in ihre Betreuungseinrichtungen zu er-möglichen“, begrüßt der Gerhard Kleinböck das Vorgehen der Bürgermeister.

 

14.05.2020 in Ankündigungen

Segel bei der Fähre nicht voreilig streichen

 
(C) Rudolf Stricker, wikimedia

Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck steht in Sachen Landesförderung für die „Neckarfähre“ weiterhin an der Seite der Bürgermeister Simon Michler (Edingen-Neckarhausen) und Stefan Schmutz (Ladenburg). Beide Stadtoberhäupter hatten wiederholt für einen Landeszuschuss zu deren Betrieb geworben.

Trotz ablehnender Äußerungen aus Stuttgart will der Verkehrspolitiker seine Initiativen für Landesmittel nicht einstellen. Er kündigt im Gegenteil an, „auch dieses dicke Brett nach wie vor zu bearbeiten“.

Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen hatte die Fähre zwischen ihrer Gemeinde und Ladenburg kürzlich von den privaten Eigentümern in kommunale Verantwortung übernommen. Eventuelle Finanzierungslücken würden zu Lasten der Gemeindekasse gehen. Die Stadt Ladenburg zeigte sich solidarisch und sicherte zu, einen Teil möglicher Defizite mitzutragen, um die „Neckarfähre“ als wichtige Verkehrsverbindung und regionales Kulturgut zu erhalten.

 

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