16.01.2019 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck: „Die Landesregierung muss das Zweckentfremdungsverbot verschärfen“

 

Mangel an Wohnraum in der Region muss effektiver bekämpft werden

Stuttgart/Ladenburg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, das Zweckentfremdungsverbot zu verschärfen.

„Das Urteil des Verwaltungsgerichts München, nach dem Airbnb der Stadt München Auskunft über Namen und Adressen von Ferienwohnungs-Anbietern erteilen muss, sollte die Landesregierung zum Anlass nehmen, eine Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots vorzunehmen. Denn nach dem derzeit in Baden-Württemberg geltenden Recht gibt es eine solche Auskunftspflicht noch nicht. Der Mangel an Wohnraum in der Region muss effektiv bekämpft werden“,

erläutert der SPD-Politiker. Es könne nicht akzeptiert werden, dass immer mehr Wohnungen dauerhaft als Ferienwohnung vermietet werden, während insbesondere in den Städten und Metropolregionen viele Menschen händeringend nach einer bezahlbaren Wohnung suchen.

 

08.01.2019 in Landespolitik

„Kein Verständnis für die Blockade von Grün-Schwarz“

 

Gerhard Kleinböck zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion die Vertretungsreserve der Lehrer an den Schulen aufzustocken

Stuttgart/Ladenburg.

„Ich habe überhaupt kein Verständnis für die Blockade von Grün-Schwarz“,

kommentiert der schulpolitische Sprecher Gerhard Kleinböck die Tatsache, dass die Regierungsfraktionen die Anträge der SPD, die Vertretungsreserve der Lehrer an den Schulen aufzustocken, abgelehnt haben.

„Wenn man bedenkt, dass in den Schulen jeden Tag Unterricht ausfällt, aber keine Hilfe in Sicht ist, muss man sich fragen, welche Bedeutung die Regierungskoalition der Bildungspolitik beimisst“,

so Gerhard Kleinböck weiter.

 

03.01.2019 in Presseecho

Zu viele Migrantenkinder auf der Förderschule

 

Stuttgart. Unverhältnismäßig viele Kinder mit Migrationshintergrund besuchen in Baden-Württemberg eine Sonderschule. 37,5 Prozent der Schüler an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) haben ausländische Wurzeln. Der Bildungsexperte Gerhard Kleinböck hält fest: „Baden-Württemberg ist ein Einwanderungsland, unser Schulsystem trägt dieser Realität aber offensichtlich nicht ausreichend Rechnung.“

 

 

20.12.2018 in Wahlkreis

In Schriesheim herrscht eine besonders schlechte Versorgungslage

 
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Gerhard Kleinböck: „Wir brauchen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung durch die Rettungsdienste“

Schriesheim/Ladenburg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck kritisiert die Gesundheitspolitik der grün-schwarzen Landesregierung in Hinblick auf die Ergebnisse der SWR-Untersuchung zu den Anfahrtszeiten baden-württembergischer Rettungsdienste. Diese haben gezeigt, dass die Rettungsdienste, besonders in ländlicheren Gebieten, häufig zu lange zu ihren Einsatzorten brauchen. Angesichts der vorgelegten Zahlen mahnt Gerhard Kleinböck deshalb zusätzliche Verbesserungen im Rettungswesen an.

 

19.12.2018 in Pressemitteilungen

Gerhard Kleinböck und Daniel Born zu Besuch beim Heidelberger Theater

 
Theater Heidelberg

Beim Blick hinter die Kulissen wird die Bedeutung des Theaters für die gesellschaftliche Bildung wie auch als Ausbilder und Arbeitgeber für die Region deutlich

Heidelberg/Ladenburg. Am vergangenen Freitag luden die Schauspielerinnen und Schauspieler des Heidelberger Theaters die SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und Daniel Born ein, um ihre Arbeit vorzustellen. Neben dem verbalen Austausch mit den Schauspielerinnen und Schauspielern sowie Intendant Holger Schultze bekamen die Parlamentarier unter anderem einen spannenden Einblick in die Arbeit des Theaters. Hierbei machten sie auch auf den wenig sichtbaren Arbeitsaufwand hinter den Kulissen für eine Theater- oder Opernvorstellung aufmerksam.

 

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