„Wir brauchen einen modernen und leistungsfähigen ÖPNV“

Veröffentlicht am 13.11.2018 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck hakt bei der Landesregierung bezüglich der Förderung des Betriebshofs in Heidelberg durch das  Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) nach

Ladenburg/Heidelberg/Stuttgart. In Heidelberg steht zurzeit die Standortentscheidung für den Betriebshof der Rhein Neckar Verkehr GmbH (RNV) an.

„Meine Landtagsanfrage hierzu sollte dazu beitragen, eine mögliche Förderung durch Mittel im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zu klären“,

so das Mitglied im Verkehrsausschuss des Stuttgarter Landtags Gerhard Kleinböck.

„Ein moderner und leistungsfähiger Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt wesentlich zu einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur bei. Ein gut funktionierender ÖPNV benötigt die dafür erforderliche Infrastruktur. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass eine Förderung bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten bei einem Bau oder Ausbau des Betriebshofs erfolgen kann“,

erläutert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck.

Derzeit befinden sich in Heidelberg sechs verschiedene Varianten für den Betriebshof in der Diskussion. Neben einem Neubau am bisherigen Standort in der Bergheimer Straße sind dies der „Standort Ochsenkopf mit Wieblinger Weg“, der „Standort Ochsenkopf mit Bus und begehbarem Dach“, der „Standort Ochsenkopf mit Bus und Stadtbahn Abstellhalle“, der „Standort Ochsenkopf mit Bus und offener Abstellung der Stadtbahnen“ und der „Standort Speyerer Straße/Airfield“. Die derzeit von der RNV geplanten Kosten für die Varianten variieren dabei zwischen 61,8 Millionen Euro für die Variante für den „Standort Ochsenkopf mit Bus und offener Abstellung der Stadtbahnen“ und etwas über 87 Millionen Euro für die beiden Standorte „Neubau Bergheimer Straße“ und „Standort Ochsenkopf mit Bus und begehbarem Dach“. Dabei sind von Seiten der RNV Zuschüsse des Landes in unterschiedlicher Höhe zwischen 16,81 Millionen Euro und 23,45 Millionen Euro veranschlagt.

„Wie hoch die Landesförderung tatsächlich ausfallen wird, hat dabei wesentlichen Anteil für die Kosten des Gesamtprojekts. Maßgebliches Ziel bei der kommunalpolitischen Entscheidung vor Ort für einen Standort muss dabei sowohl ein attraktiver und damit preisgünstiger und zuverlässig funktionierender ÖPNV sein“,

so der Verkehrspolitiker Gerhard Kleinböck abschließend.

 
 

Mein Wahlkreis

Pressefoto

kleinboeck_pressefoto_2016

Links