29.06.2018 in Wahlen

Umsetzung des Wählerwillens stärken

 

„Dass eine einzelne Person den Wählerwillen von 12.000 Menschen blockieren kann ist wahrlich schwer auszuhalten“, äußerst sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck deutlich zur Weinheimer Wahlanfechtung.

Friedhild Miller, Kandidatin Land auf Land ab, hatte gegen das Ergebnis der Weinheimer Oberbürgermeisterwahl Einspruch eingelegt und somit die reguläre Amtsübernahme des im ersten Wahlgang gewählten Manuel Just verhindert.

„Wenn Dauerkandidaten wie Frau Miller ihr Einspruchsrecht dazu missbrauchen, die Umsetzung demokratischer Wahlentscheidungen massiv zu verzögern, müssen wir als Demokraten und Verfechter unseres Rechtsstaates zumindest über Wege diskutieren, die zügige Umsetzung des Wählerwillens zu stärken“, stößt Gerhard Kleinböck eine wahrlich nicht einfache Debatte an. Deshalb will der Abgeordnete diese mit Fakten unterlegen. Entsprechend hat er sich mit einem Fragekatalog zu „Wahlanfechtungen bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg“ an die Landesregierung gewandt, um Auskunft über Anzahl, Verfahrensdauer und Erfolge von Wahlanfechtungen zu erhalten.

 

11.02.2016 in Wahlen

RNF Kandidatencheck

 

Der Kandidatencheck zur Landtagswahl im RNF-Fernsehen. Sendetermin ist Dienstag, 16. Februar um 18:45 Uhr. Hier geht's zum Video:

 

22.05.2014 in Wahlen

Sonntag: Wählen gehen!

 
(c) Christian Schwier - fotolia.com

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am kommenden Sonntag, 25. Mai liegt es an Ihnen, die Zukunft der Kommunen in Baden-Württemberg und Europas zu gestalten. Stärken Sie mit Ihren Stimmen bei den Kommunal- und Europawahlen die Politik des Miteinanders und sozialen Fortschritts. Wählen Sie SPD.

Mein Dank gilt allen, die sich in den vergangenen Wochen für unsere Demokratie, ihre Kommune und Europa engagiert haben und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Schenken Sie diesen Menschen Ihr Vertrauen.

 

 

14.11.2011 in Wahlen

Jürgen Kirchner neuer Bürgermeister in Hemsbach

 
Rathaus Hemsbach

Herzlichen Glückwunsch an den von der SPD Hemsbach unterstützten Kandidaten Jürgen Kirchner zur gewonnen Bürgermeisterwahl in Hemsbach. Der bisherige städtische Referent für Öffentlichkeitsarbeit, Familie und Kultur hat gestern beim zweiten Wahlgang mit 39,8 Prozent die meisten Stimmen erhalten.

 

27.03.2011 in Wahlen

Der Wechsel ist da!

 

Gerhard Kleinböck ist im Wahlkreis Weinheim 39 wieder gewählt

 

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