13.11.2020 in Landespolitik

Erleichterung bei Briefwahl gescheitert

 

Gerhard Kleinböck MdL kritisiert Uneinigkeit der Landesregierung

7,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg sind im März nächstes Jahres aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. „Bei allem Optimismus, wir werden auch dann noch Kontakte wo immer möglich vermeiden müssen“, spricht sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck für eine stärkere Nutzung der kontaktlosen Briefwahl aus.Entsprechend kritisch nimmt der Abgeordnete zur Kenntnis, dass „die Uneinigkeit der Landesregierung mal wieder Erleichterungen für die Menschen verhindert hat“.

 

22.10.2020 in Presseecho

Zugverkehr senkt Lebensqualität

 
Christian Schade, Lothar Binding MdB, Gerhard Kleinböck MdL, Günther Arnold (v.l.). Foto: Ries,

Bericht aus der Rhein-Neckar-Zeitung vom 22.10.2020:

Martinshöfe-Bewohner fordern Lärmschutz:Der SPD-Bundestagsabgeordnete Binding und der Landtagsabgeordnete Kleinböck wollen die Bewohner unterstützen.

Ladenburg. Christian Schade und Günther Arnold sind vor einigen Monaten in das neue Wohnquartier "Martinshöfe" am Stadteingang West eingezogen. Die Neubürger und ihre Familien fühlen sich in Ladenburg wohl. Was Schade und Arnold sowie viele weitere Bewohner des neuen Wohnquartiers aber "gehörig nervt", ist der Lärm, den die vorbeifahrenden Züge verursachen. "Der Lärm schränkt unsere Lebensqualität massiv ein", finden die beiden. Deswegen luden sie den SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding zum Ortstermin ein.

 

21.10.2020 in Pressemitteilungen

„Blockade schadet Familien gleich zweifach“

 

Gerhard Kleinböck MdL fordert Landesregierung auf, Ganztagsmittel freizugeben

 

„Die bisherige parteitaktische Sturheit schadet den Kindern und Familien in unserem Land“, kritisiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Blockadehaltung der Landesregierung beim Investitionsprogramm für den Ausbau des Ganztags an Grundschulen. Zugleich begrüßt der Bildungspolitiker „erste Anzeichen von Bewegung seitens der Kultusministern“. Bund und Länder hatten sich auf ein entsprechendes 500 Millionen-Paket verständigt. Einzig die baden-württembergische Landesregierung verweigert der Vereinbarung aktuell die Zustimmung und verhindert damit die Auszahlung der entsprechenden Gelder.

 

15.10.2020 in Pressemitteilungen

Gerhard Kleinböck MdL begrüßt Entscheidung der Landesmedienanstalt

 

„Berichterstattung darf nicht käuflich sein“

„Dieses Bußgeld ist absolut richtig und wichtig, um die unabhängige Berichterstattung der Medien zu garantieren“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Entscheidung der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK). Diese hatte den Privatsender L-TV wegen unerlaubter politischer Werbung mit einem Bußgeld in Höhe von 65.000 Euro belegt. Der Fernsehanbieter hatte gegen Bezahlung Demonstrationen der Initiative „Querdenken 711“ beworben und übertragen.

 

13.10.2020 in Wahlen

Sebastian Cuny zum SPD-Landtagskandidaten gewählt

 
v.l.n.r.: Rüdiger Kanzler, Gerhard Kleinböck MdL, Sebastian Cuny

Die Weichen für die Landtagswahl 2021 stellte die SPD an Neckar und Bergstraße am vergangenen Freitag. 130 Genossinnen und Genossen in der Leutershausener Heinrich-Beck-Halle hatten über die Nachfolge von Gerhard Kleinböck zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Nominierungsversammlung entschied sich für Sebastian Cuny aus Schriesheim, der 2011 und 2016 als Zweitkandidat gewählt wurde und seit 2011 als Wahlkreisreferent für Gerhard Kleinböck tätig ist. Mit Rüdiger Kanzler aus Hirschberg, der als Zweitkandidat gewählt wurde, tritt Cuny im März 2021 bei der Landtagswahl für die SPD im Wahlkreis Weinheim an. 

 

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