11.01.2021 in Pressemitteilungen

Diskussion um „Impfzwang“ kontraproduktiv

 

Gerhard Kleinböck MdL hält die Debatte um eine Impfpflicht für populistisch und gefährlich

„Die wenig sinnvollen Beiträge der AfD-Landtagsfraktion und ihren ehemaligen Mitgliedern  zur Impfstrategie gegen das Corona-Virus sind absolut deplatziert und dienen nur dazu Unsicherheit und Angst zu schüren“, kommentiert Gerhard Kleinböck die Äußerungen einzelner Abgeordneter vom rechten Rand bei der Sondersitzung des Landtags vergangene Woche.

„Ich bin es leid darüber zu diskutieren, ob es einen Zwang geben wird sich impfen zu lassen, wenn unsere Hauptaufgabe gerade darin bestehen sollte möglichst schnell möglichst viele Menschen vor diesem Virus zu schützen und die Pandemie mittels einer Impfung endlich zu beenden. Ziel muss sein, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung den enormen Nutzen für sich selbst und die Allgemeinheit erkennt. Eine groß angelegte Werbekampagne könnte dabei hilfreich sein“, hofft der Landtagsabgeordnete auf steigende Impfbereitschaft auch in Baden-Württemberg.

 

18.12.2020 in Ankündigungen

Winterpause

 

"Zwischen den Jahren", vom 21. bis 31.12., ist das Bürgerbüro in Ladenburg geschlossen.

Ein besinnliches Weihnachtsfest, bleiben Sie gesund und alles Gute für 2021!

 

17.12.2020 in Pressemitteilungen

Landesgrundsteuergesetz wird für Einige böses Erwachen bringen

 

Gerhard Kleinböck klärt auf über neue Regelung ab 2025

Das im November vom Landtag verabschiedete Landesgrundsteuergesetz und die Diskussionen um die Einzelheiten, ging in Pandemiezeiten schnell unter. Dass die Regelungen des Gesetzes erst 2025 greifen, ließ das Thema zudem in den Hintergrund rücken. Fatal, wie Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck findet. Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion wies er bereits vor Monaten auf die erheblichen Schwächen des grün-schwarzen Gesetzentwurfs hin.

 

15.12.2020 in Presseecho

S-Bahn Halt in Sulzbach endlich realisiert

 

Eine meiner ersten parlamentarischen Initiativen als Landtagsabgeordneter war vor über 10 Jahren die Realisierung eines S-Bahn Haltepunkts in Weinheim-Sulzbach. Zum Fahrplanwechsel fährt nun endlich die S6 ab und von Weinheim Sulzbach. Die Weinheimer Nachrichten berichten in ihrer heutigen Ausgabe hier

 

11.12.2020 in Pressemitteilungen

Mehr Lärm nach Sanierung der A5 nicht einfach hinnehmbar

 

Gerhard Kleinböck MdL wendet sich erneut an Verkehrsminister

„Dass eine Autobahnsanierung eine Verschlechterung der Lärmsituation nach sich zieht, kann nicht einfach so hingenommen werden. Unverständlich ist außerdem, dass hier an der A5 bei Dossenheim kein Flüsterasphalt verbaut wurde“, äußert sich Gerhard Kleinböck zu den Beschwerden der Schriesheimer Anwohner über die gestiegene Lärmbelastung an der A5.

„Seit nunmehr fast einem Jahr hake ich immer wieder beim Verkehrsministerium und Regierungspräsidium nach, welche Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden und ob ein Lärmgutachten zustande kommt. Nach Aussagen, die ich vom zuständigen Regierungspräsidium Tübingen erhielt, wurde bei der Sanierung der A5 zwischen Dossenheim und hessischer Grenze kein Flüsterasphalt verbaut. Wieso das nicht gemacht wurde und woher die unterschiedlichen Wahrnehmungen bezüglich der Lärmbelastung kommen, möchte ich nun vom Verkehrsminister beantwortet bekommen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete sein erneutes Einschreiten in der Angelegenheit.

 

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