13.02.2019 in Partei

„Riesiger Zuspruch für SPD Volksbegehren“

 
Auf dem Weg ins Innenministerium zur Unterschriftenübergabe am 12.2.2019

Gerhard Kleinböck (SPD) übergibt gemeinsam mit SPD-Kollegen in Stuttgart Unterschriftenliste

Stuttgart/Ladenburg. Der erste Schritt auf dem Weg zur Entlastung von Familien ist nun geschafft: Am Dienstag hat Gerhard Kleinböck mit seinen Landtagskollegen aus der SPD im Innenministerium riesige Kisten mit Ordnern voller Unterschriften übergeben.

„Der Zuspruch zu unserem Volksbegehren ist schon jetzt wie man sehen kann sehr groß. Wir werden weiter kämpfen für kostenlose und somit gerechtere Kinderbetreuung in Baden-Württemberg“, so der Landtagsabgeordnete am Dienstagvormittag in Stuttgart.

Über 17.000 Unterschriften sind bis 12. Februar beim SPD-Landesverband zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ein-gegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000. Das zeigt: Die SPD in Baden-Württemberg lebt, ist motiviert und hat Lust auf Kampagne!

 

07.12.2018 in Partei

"Hirschberger Appell" zur Europaliste

 

Beim jüngsten Treffen der Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine des Landtagswahrkreises in Hirschberg stand der Konflikt um die Europawahlliste auf der Tagesordnung. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Gliederungen von Bergstraße und Neckar den sogenannten „Hirschberger Appell“.

Der Grund dafür: Der SPD-Landesverband und die Parteispitze in Berlin wollen die Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf der Bundesliste zur Europawahl 2019 unterschiedlich platzieren.

Wir werden es uns in Baden-Württemberg und hier vor Ort nicht bieten lassen, dass die Parteispitze die eindeutige Beschlusslage im Land ignoriert“,

diese „deutlichen Worte nach Berlin“ kündigte Gerhard Kleinböck bereits vor der Zusammenkunft an. Der Parteivorstand schlägt, im Gegensatz zum SPD-Landesverband, unsichere Listenplätze für die aktuellen Europaabgeordneten aus Baden-Württemberg vor.  

Laut Gerhard Kleinböck kann seine Partei auf die Vizepräsidentin des Europaparlamentes und den Finanzpolitiker nicht verzichten. „Deshalb müssen sie aussichtsreiche Listenplätze erhalten“, fordert der SPD-Bildungspolitiker.

Schon in einem persönlichen Schreiben an alle Präsidiumsmitglieder  seiner Partei hatte er sich für eine bessere Platzierung seiner europäischen Kollegen stark gemacht.

 

08.07.2014 in Partei

Erdgas, Ja! Fracking, Nein!

 
Schematische Darstellung der potentiellen Umweltrisiken einer Bohrung (Quelle: Mikenorton - www.wikipedia.de)

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

 

18.06.2013 in Partei

Nils Schmid zu Gast in Heddesheim

 

Vize-Ministerpräsident Dr. Nils Schmid wird am Samstag, 22. Juni an der 4. Regionalkonferenz der SPD in der Metropolregion teilnehmen.
Thema: "Starke Kommunen braucht das Land".
Neben dem baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister werden auch sein rheinland-pfälzischer Ministerkollege Dr. Carsten Kühl, der finanzpolitische Sprecher der SPD im hessischen Landtag, Norbert Schmitt, sowie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, auf der Konferenz erwartet.
Die Einführung zur Talkrunde wird Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck halten.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der SPD Rhein-Neckar.

 

30.04.2012 in Partei

Gerhard Kleinböck ist Vorsitzender der AfB

 

Ladenburger Landtagsabgeordneter führt in Zukunft die neugegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB).

 

Mein Wahlkreis

Pressefoto

kleinboeck_pressefoto_2016

Links