Rüdiger Veit zur Flüchtlingspolitik

Veröffentlicht am 08.10.2015 in Veranstaltungen

Volles Haus und rege Diskussionen zum Thema Flüchtlingspolitik und Fluchtursachen gab es am Dienstag in Weinheim. Auf Einladung der SPD Bundestagsfraktion diskutierten Rüdiger Veit MdB und Gerhard Kleinböck MdL über das Thema Flüchtlingsunterbringung und Fluchtursachen. Dabei stellten sie sich gemeinsam mit Lothar Binding MdB den Fragen der Besucher, die zahlreich ins Rolf-Engelbrecht-Haus gekommen waren.

Lothar Binding berichtet auf seiner Homepage:

Am 6.10. fand im Rudolf-Engelbrecht Haus in Weinheim eine Veranstaltung zur Flüchtlingspolitik und den aktuellen Herausforderungen für Gesellschaft und Politik statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zu der Diskussionsveranstaltung als Gast den Kollegen Rüdiger Veit, den Integrationspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Gerhard Kleinböck, MdL eingeladen.

Die Abgeordneten bekräftigten, dass die Kommunen die Hilfe erhalten, die jetzt notwendig ist und dass die Integration von Flüchtlingen mit einer langfristigen Strategie gelingen kann.

 

„Die SPD hat die Kommunen fest im Blick und wir werden alles tun, um die im Zuge der wachsenden Zahl an Geflüchteten entstandenen Herausforderungen zu meistern. Vor Wochen fand bereits ein kommunalpolitischer Gipfel der SPD im Bundestag statt. Die Schilderungen, insbesondere aus den Kommunen im Süden, sind teilweise dramatisch – für uns ist es besonders wichtig, über die dringendsten Probleme aus erster Hand zu erfahren. Auch dafür habe ich zur Diskussionsveranstaltung eingeladen, damit wir in den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern treten und die Fragen zur Flüchtlingspolitik besprechen können“, erklärt Lothar Binding.

Der Bundestag hat in diesem Monat ein Milliarden Euro Paket für die Flüchtlinge beschlossen. Aus dem Paket sollen unter anderem winterfeste Erstunterkünfte finanziert und die Jobcenter im Land personell aufgestockt werden. Ebenso soll der soziale Wohnungsbau massiv ausgebaut werden, wobei eine integrative Lösung keinen ausschließlichen Bau für Flüchtlinge vorsehen sollte, damit keine abgeschotteten Wohnräume entstehen – darauf machen die Kommunen ebenfalls in ihrer Berliner Erklärung aufmerksam. „Wir müssen alles tun, damit Menschen nicht in Zelten untergebracht werden“, so Rüdiger Veit.

„Für das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Heidelberg und dem Rhein-Neckar Kreis bin ich besonders dankbar. Ebenso über die Anregungen, Diskussionen und Fragen, da wir für die Formulierung einer gelungenen Flüchtlings- und Integrationspolitik auf die Menschen in unserem Land angewiesen sind. Wenn wir Verständnis aufbringen, kann uns die Integration gelingen“, bekräftigt Gerhard Kleinböck.

Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von Ali Moraly, ein syrischer Geiger, der vor 3 Jahren nach Deutschland floh und heute neben seinem Studium im Fach Violine als Musiklehrer in Mannheim und Viernheim arbeitet:

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