"Breitbandausbau in öffentlicher Hand"

Veröffentlicht am 06.08.2018 in Landespolitik

(c) ThomBal, fotolia.de

„Es zeigt sich einmal mehr, die Infrastruktur des täglichen Lebens ist in öffentlichen Händen besser aufgehoben“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck den einstimmigen Beschluss des Schriesheimer Gemeinderats, den Breitbandausbau an den Zweckverband fibernet zu vergeben.

                                                                     

Nachdem die kommerziellen Telekommunikationsunternehmen viele Gebiete des Rhein-Neckar-Kreises bisher vom schnellen Internet abgekoppelt ließen, schlossen sich die Kommunen des Landkreises zusammen, um den Breitbandausbau in Eigenverantwortung voranzutreiben. Plötzlich erwachten die Kommerziellen und versprachen schnelle Lösungen. Doch eine flächendeckende Versorgung boten sie nicht an. So sollte beispielsweise der Schriesheimer Ortsteil Ursenbach weiterhin abgehängt bleiben. 

„Der Markt hat beim Breitbandausbau bisher in vielen Regionen überhaupt nichts geregelt. Deshalb ist es wichtig, dass die Kommunen nun übernehmen. Dafür benötigen sie jedoch die finanzielle und fachliche Unterstützung des Landes“, spricht sich Gerhard Kleinböck für kommunale Lösungen aus.

 

Um das Land stärker in die Pflicht zu nehmen, wandte sich der Abgeordnete mit einem Schreiben direkt an den zuständigen Innenminister. „Herr Strobel lobt zwar mit großen Worten die Breitbandpolitik der Landesregierung, hat jedoch wenig positive Zahlen aufzuweisen“, kritisiert der Sozialdemokrat. „Während Baden-Württemberg bei der Breitbandversorgung  2017 im Bundesvergleich zurückgefallen ist, senkt Grün-Schwarz dieses Jahr noch die Fördermittel für den Brautbandausbau“, kann Gerhard Kleinböck keine nachhaltige Breitbandstrategie erkennen.

 
 

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