„An der SPD ist die „Ampel“ nicht gescheitert“

Veröffentlicht am 09.04.2016 in Pressemitteilungen

Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (SPD) reagiert auf Aussagen der Parteichefs von CDU und Bündnis90/Die Grünen

„An der SPD ist die „Ampel“ in Baden-Württemberg nicht gescheitert“, stellt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (SPD) die Aussagen des Schriesheimer Grünen-Vorsitzenden richtig. Wolfgang Fremgen hatte am 6. April in der Rhein-Neckar-Zeitung geäußert, dass sich „Sozialdemokraten und Liberale einer Dreierkoalition verweigert hätten“.

„Richtig ist, für die Fortsetzung der erfolgreichen Regierungskoalition hätte es nach dem Wählerwillen einen weiteren Partner benötigt und dieser Verantwortung hat sich die FDP kategorisch verschlossen“, unterstreicht der Bildungspolitiker.

Der Schriesheimer SPD-Vorsitzende Sebastian Cuny scheint den Liberalen jedoch nicht allzu böse zu sein. „Nach diesem historisch schlechten Wahlergebnis müssen wir als SPD unsere Arbeit und besonders deren Darstellung ehrlich hinterfragen und mutige Entscheidungen für einen Neustart treffen. Ein einfaches Weiter-So kann es nicht geben“, sieht Kleinböcks Zweitkandidat gar eine Chance im wahrscheinlichen Wechsel auf die Oppositionsbänke.

„Bei der nun bevorstehenden Neuausrichtung kann es von Vorteil sein, keine Regierungsverantwortung tragen zu müssen“, so der Stadtrat.
Der Schriesheimer SPD-Ortsverein wird diesen „unverzichtbaren Prozess“ am kommenden Mittwoch, 13. März mit einer „offenen, mutigen und klaren Analyse des Wahlergebnisses“ beginnen. Mit dem Politologen Dr. Felix Hörisch wird ein ausgewiesener Kenner der Landespolitik den Genossinnen und Genossen wissenschaftlich fundiert die Fakten ihrer Wahlniederlage darlegen.

Anschließend will die Partei Lehren und Konsequenzen diskutieren.
Zu dieser öffentlichen Wahlnachlese sind alle Interessierten herzlich um 20 Uhr ins Vereinshaus am Minigolfpark, Wiesenweg, eingeladen.

 
 

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