12.07.2019 in Politik

SWR-Videotext mit verbesserten Unwetterwarnungen

 
Videotexttafel des SWR

Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck greift Bürgeranregung erfolgreich auf

„Vintage“, Dinge, die wie aus einer anderen Zeit scheinen, erfreuen sich nicht nur bei Modebewussten aktuell großer Beliebtheit. Auch der Videotext hat trotz Livestreams, Blogs und Apps noch immer viele treue Nutzer. Aktuelle Bundesligaergebnisse, das Wetter oder lokale Ereignisse, die entsprechende Videotexttafel liefert rasch die gewünschte Information.

 

05.07.2019 in Landespolitik

Einschulung: Elternrechte stärken

 
(C) SPD Baden-Württemberg

„Um ihrem Kind eine verfrühte Einschulung zu ersparen, waren die Eltern bisher auf die Zustimmung der Behörden angewiesen. Davon waren jährlich bis zu 10.000 Kinder betroffen“, begrüßt Gerhard Kleinböck die nun auf den Weg gebrachte Verlegung des dafür verantwortlichen Stichtags vom 30. September auf den 30. Juni.

Bereits Anfang des Jahres starteten Eltern eine Online-Petition genau für diese Maßnahme. „Wir möchten dringend auf die Nachteile einer Früheinschulung mit nur knapp sechs Jahren bzw. sogar fünf Jahren hinweisen. Wir möchten den Eltern, deren Kinder im Juli, August oder September sechs Jahre alt werden, das Recht zusprechen, zu entscheiden, ob ihr Kind noch in diesem Jahr, also mit gerade sechs Jahren oder sogar erst fünf Jahren, oder erst im folgenden Jahr eingeschult wird“, fordern seither über 20.000 Unterzeichner aus Baden-Württemberg. Politische Unterstützung erhielt diese Elterninitiative frühzeitig von der SPD-Landtagsfraktion. Im März brachten deren Bildungspolitiker einen Antrag ein, den Stichtag vom 30. September auf den 30. Juni zu verlegen. Die Landesregierung sah Ende April noch keinen Anlass, direkt zu handeln, wollte zunächst noch  „analysieren, ob hier zusätzlicher Handlungsbedarf besteht“.

 

06.06.2019 in Unterwegs

Antrittsbesuch beim Dossenheimer Bürgermeister

 

Wirklich unbekannt sind sich die beiden wahrlich nicht. Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck und der neue Dossenheimer Bürgermeister David Faulhaber haben schon einige Termine gemeinsam wahrgenommen. Doch der offizielle Antrittsbesuch war Gerhard Kleinböck eine Herzensangelegenheit. Ist dem Abgeordneten der unmittelbare, persönliche Kontakt zur kommunalen Ebene doch besonders wichtig. „Die Entscheidungsträger in den Städten und Gemeinden kennen die Herausforderungen des Alltags. Sie spüren zuerst welche Herausforderungen auf uns zukommen und haben meist sehr pragmatische Lösungsansätze“, begründet der Sozialdemokrat.

So begleiteten ihn mit der SPD-Vorsitzenden Petra Gehrig-Beyrer, dem Fraktionsvorsitzenden Carlo Bonifer sowie Vorstandsmitglied Steffen Schmitt drei kommunale Vertreter seiner Partei zum ersten offiziellen Austausch mit dem neuen Rathauschef.

 

22.05.2019 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck kritisiert Ablehnung der Landesregierung des SPD-Antrags zu einem neuen Stichtag für die Einschulung

 

„Stures Festhalten an der alten Stichtagsregel für die Einschulung wird der unterschiedlichen Entwicklung der Schüler nicht gerecht“

 

Stuttgart/Ladenburg. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Kleinböck kritisiert die Ablehnung des SPD-Antrags zu einem neuen Stichtag für die Einschulung von Grundschülerinnen und Grundschülern durch die grün-schwarzen Landesregierung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte beantragt, den Stichtag für die Einschulung vom 30. September auf den 30. Juni zu verlegen und Eltern ohne Antrag auf Rückstellung frei über die Einschulung entscheiden  zu  lassen,  wenn  ihr  Kind  im  Korridor  zwischen  altem  und  neuem Stichtag sechs Jahre alt wird.

 

16.05.2019 in Landespolitik

„Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen“

 

Gerhard Kleinböck kritisiert Abstimmungsverhalten der Grünen zur Direkten Demokratie

Stuttgart. Nach der heutigen Plenarsitzung vom 15. Mai steht für den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck fest, dass es echte direkte Demokratie mit den Grünen in Baden-Württemberg nicht geben wird.

„In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten“,

äußert er sich deshalb empört über das Abstimmungsverhalten der Grünen im Landtag.

 

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