13.11.2018 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck fordert Abschaffung der Kita-Gebühren

 

SPD-Abgeordneter besucht Bildungseinrichtungen in Stuttgart

Stuttgart/Ladenburg. Im Rahmen der von der SPD Baden-Württemberg landesweit gestarteten „Bildungsmut“-Kampagne hat der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck neben dem Geschwister-Scholl-Gymnasium auch die Grundschule Riedenberg in Stuttgart besucht, um sich vor Ort über die Probleme und Forderungen baden-württembergischer Bildungseinrichtungen zu informieren. Dabei kamen viele Themen zur Sprache, wie etwa Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Inklusion oder auch die fehlenden Entscheidungsspielräume für Schulleiter:

„Aus meiner eigenen Erfahrung als Schulleiter kann ich berichten, wie die Arbeit von Schulleitern durch ihre beschränkten Befugnisse erschwert wird. Das muss sich ändern!“,

sagte der SPD-Abgeordnete. Außerdem müsse die Landesregierung Schulen bei der Inklusion mehr Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

 

13.11.2018 in Landespolitik

„Wir brauchen einen modernen und leistungsfähigen ÖPNV“

 

Gerhard Kleinböck hakt bei der Landesregierung bezüglich der Förderung des Betriebshofs in Heidelberg durch das  Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) nach

Ladenburg/Heidelberg/Stuttgart. In Heidelberg steht zurzeit die Standortentscheidung für den Betriebshof der Rhein Neckar Verkehr GmbH (RNV) an.

„Meine Landtagsanfrage hierzu sollte dazu beitragen, eine mögliche Förderung durch Mittel im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zu klären“,

so das Mitglied im Verkehrsausschuss des Stuttgarter Landtags Gerhard Kleinböck.

„Ein moderner und leistungsfähiger Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt wesentlich zu einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur bei. Ein gut funktionierender ÖPNV benötigt die dafür erforderliche Infrastruktur. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass eine Förderung bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten bei einem Bau oder Ausbau des Betriebshofs erfolgen kann“,

erläutert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck.

 

09.11.2018 in Unterwegs

Zu Besuch beim Sternencamp der DIDF-Jugend

 

Neben den zahlreichen Workshops zu Themen wie Musik, Tanz, Filmreportage, Schauspiel und Kunst, die der ehemalige Schulleiter sich mit großem Interesse angeschaut hat, können die Kinder und Jugendlichen beim fünftägigen DIDF-Sternencamp im Naturfreundehaus Kohlhof auch an Seminaren über Themen wie Frauenwahlrecht oder Revolutionen in der Geschichte teilnehmen. Außerdem bieten die vielen Unternehmungen, wie eine Disco, ein Filmabend oder auch eine Campolympiade eine gute Gelegenheit neue Freunde zu finden.

 

31.10.2018 in Landespolitik

„Wo bleibt Theresia Bauers Engagement für die IBA Heidelberg?“

 

Gerhard Kleinböck überrascht über die erneute institutionelle Förderung der IBA Stuttgart

Stuttgart/Heidelberg/Ladenburg. Mit Überraschung hat der Ladenburger SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck zur Kenntnis genommen, dass die Internationale Bauausstellung (IBA) Stuttgart von der grün-schwarzen Landesregierung erneut eine institutionelle Förderung in Höhe von 2,5 Millionen Euro bis zum Jahr 2027 erhalten wird. Die SPD-Landtagsfraktion hatte dagegen bereits letztes Jahr in einem von Gerhard Kleinböck initiierten Antrag unter anderem eine jährliche Unterstützung der IBA Heidelberg durch das Land in Höhe von 250.000 Euro und dementsprechend in vergleichbarer Höhe wie etwa für die IBA Stuttgart beantragt. Dieser Antrag wurde von der grün-schwarzen Landesregierung jedoch abgelehnt.

 

21.10.2018 in MdB und MdL

SPD im Bund eröffnet BW Chancen

 
(c) SPD Baden-Württemberg

„Es macht eben doch einen Unterschied ob die SPD regiert oder nicht“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck das diese Woche im Bundestag beratene Gute-KiTa-Gesetz. „Im Gegensatz zur grün-schwarzen Landesregierung schafft die Bundesregierung endlich den Einstieg in die gebührenfreie Bildung von Anfang an“, hebt der Bildungspolitiker die verpflichtende Sozialstaffelung der KiTa-Gebühren hervor.

Der Gesetzesentwurf von SPD-Familienministerin Franziska Giffey sieht vor, die Qualität der Kindertagesbetreuung in Deutschland zu verbessern und die Gebührenfreiheit insbesondere für Familien mit geringem Einkommen verpflichtend einzuführen.

 

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