14.12.2018 in Unterwegs

Hoheitlicher Besuch im Landtag

 
Weinhoheiten aus Lützelsachsen, Hemsbach und Schriesheim zu Gast im Landtag

Stuttgart/Ladenburg. Auch in diesem Jahr lud der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck wieder Gäste aus seinem Wahlkreis nach Stuttgart in den Landtag ein. Diesmal waren unter anderem die Weinhoheiten sowie Vertreter der Verkehrsvereine aus Schriesheim, Lützelsachsen und Hemsbach bei der Fahrt in die Landeshauptstadt dabei.

Nach einer kurzen Einführung über die Arbeitsweise des Landtags und das Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg konnten die Besucher eine Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus verfolgen. Auf der Tagesordnung standen an diesem Tag insbesondere zahlreiche Abstimmungen zum Nachtrag des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg. Die Gruppe konnte die Abstimmungen zum Haushalt dabei live im Plenum mit verfolgen.

Im anschließenden Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Gerhard Kleinböck zeigte sich das ausgeprägte politische Interesse der zahlreichen Gäste aus dem Wahlkreis. So wurden insbesondere verschiedene Fragen aus den Bereichen der Gesundheits-, Energie- und Bildungspolitik diskutiert. Aber auch allgemeine Fragen zur Arbeit eines Abgeordneten als solche waren Thema der gut halbstündigen Diskussion. Im Anschluss überreichten die Weinhoheiten als Repräsentantinnen des Weinbaus dem Abgeordneten zudem mitgebrachte Weine von der badischen Bergstraße.

Ein gemeinsames Mittagessen mit klassisch schwäbischen Gerichten in der Stuttgarter Innenstadt sowie ein Besuch des Stuttgarter Weihnachtsmarktes rundeten den Ausflug ab.

 

13.12.2018 in Landespolitik

Feuerwehren gut und zeitgemäß ausstatten!

 

„Die Landesregierung lässt einmal mehr jegliche Wertschätzung gegenüber dem Ehrenamt vermissen“, kritisiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Mittelkürzungen für die Feuerwehren im Land scharf.

Im Nachtragshaushalt 2018/19 hatten Grüne und CDU die Investitionsmittel für die Wehren in Baden-Württemberg jährlich um 1 Million Euro gekürzt. Einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion, diese Kürzungen zurückzunehmen, lehnten die Regierungsfraktionen unisono ab.

„Die 111.000 Frauen und Männer der Feuerwehren leisten eine unverzichtbare Aufgabe für die Sicherheit der Menschen in unserem Land – 97 Prozent davon im Ehrenamt“, erinnert der Abgeordnete beispielhaft an den Großeinsatz der Aktiven seines Wahlkreises bei den Starkregenereignissen im Juni dieses Jahres.

 

07.12.2018 in Partei

"Hirschberger Appell" zur Europaliste

 

Beim jüngsten Treffen der Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine des Landtagswahrkreises in Hirschberg stand der Konflikt um die Europawahlliste auf der Tagesordnung. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Gliederungen von Bergstraße und Neckar den sogenannten „Hirschberger Appell“.

Der Grund dafür: Der SPD-Landesverband und die Parteispitze in Berlin wollen die Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf der Bundesliste zur Europawahl 2019 unterschiedlich platzieren.

Wir werden es uns in Baden-Württemberg und hier vor Ort nicht bieten lassen, dass die Parteispitze die eindeutige Beschlusslage im Land ignoriert“,

diese „deutlichen Worte nach Berlin“ kündigte Gerhard Kleinböck bereits vor der Zusammenkunft an. Der Parteivorstand schlägt, im Gegensatz zum SPD-Landesverband, unsichere Listenplätze für die aktuellen Europaabgeordneten aus Baden-Württemberg vor.  

Laut Gerhard Kleinböck kann seine Partei auf die Vizepräsidentin des Europaparlamentes und den Finanzpolitiker nicht verzichten. „Deshalb müssen sie aussichtsreiche Listenplätze erhalten“, fordert der SPD-Bildungspolitiker.

Schon in einem persönlichen Schreiben an alle Präsidiumsmitglieder  seiner Partei hatte er sich für eine bessere Platzierung seiner europäischen Kollegen stark gemacht.

 

20.11.2018 in Landespolitik

„Tarifverträge im Land müssen gestärkt werden“

 
Copyright: SPD Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Tarifbindung in Baden-Württemberg

Stuttgart/Ladenburg. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Unternehmen mit Tarifbindung in Baden-Württemberg verdienen deutlich besser als Arbeitskräfte in Unternehmen ohne Tarifbindung. Das geht aus der Antwort der grün-schwarzen Landesregierung auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Tarifbindung im Land hervor. So verdienen vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Baden-Württemberg im Erhebungsjahr 2014 mit durchschnittlich 4.011 Euro im Monat deutlich mehr als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in nicht tarifgebundenen Unternehmen mit 3.479 Euro.

 

13.11.2018 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck fordert Abschaffung der Kita-Gebühren

 

SPD-Abgeordneter besucht Bildungseinrichtungen in Stuttgart

Stuttgart/Ladenburg. Im Rahmen der von der SPD Baden-Württemberg landesweit gestarteten „Bildungsmut“-Kampagne hat der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck neben dem Geschwister-Scholl-Gymnasium auch die Grundschule Riedenberg in Stuttgart besucht, um sich vor Ort über die Probleme und Forderungen baden-württembergischer Bildungseinrichtungen zu informieren. Dabei kamen viele Themen zur Sprache, wie etwa Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Inklusion oder auch die fehlenden Entscheidungsspielräume für Schulleiter:

„Aus meiner eigenen Erfahrung als Schulleiter kann ich berichten, wie die Arbeit von Schulleitern durch ihre beschränkten Befugnisse erschwert wird. Das muss sich ändern!“,

sagte der SPD-Abgeordnete. Außerdem müsse die Landesregierung Schulen bei der Inklusion mehr Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

 

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