IBA Heidelberg: Alles spricht für Landesförderung

Veröffentlicht am 03.11.2017 in Landespolitik

„Mit Nebelkerzen aus anderen Fördertöpfen und dem erhofften Bonus der Ministerin vor Ort versucht die Landesregierung von ihrer Nichtunterstützung der IBA Heidelberg abzulenken“, kritisiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Stellungnahme zum Forderungsbrief aus Heidelberg scharf. In einem gemeinsamen Schreiben hatten Oberbürgermeister Eckart Würzner, IBA-Chef Michael Braun sowie Vertreter aus der Metropolregion eine institutionelle Förderung der IBA Heidelberg von jährlich einer Million Euro durch das Land gefordert. Ausschlaggebend war eine parlamentarische Initiative des SPD-Politikers. Gerhard Kleinböck hatte sich Mitte Oktober an die Landesregierung gewandt, um die unterschiedlichen Landesförderungen der Internationalen Bauaustellungen (IBA) Heidelberg, Stuttgart und Basel zu hinterfragen.

„Damals wie heute werden in Bezug auf Heidelberg reine Sowieso-Unterstützungen wie beispielsweise die Städtebauförderung oder projektbezogene Gelder genannt, die unabhängig von der IBA sind. Stuttgart hingegen wird eine grundsätzliche Förderung in Aussicht gestellt“,

fordert der Sozialdemokrat für die IBA Heidelberg als „zukunftsweisendes Projekt der Stadtentwicklung in der Wissenschafts- und Bildungsgesellschaft“ jenseits der Landeshauptstadt gleichen Einsatz seitens der Landesregierung.

Der Bildungspolitiker verweist auf die Formulierung des Staatsministeriums, das der Heidelberger Bauaustellung eine „stark auf die Wissens- und Bildungslandschaft fokussierte Ausrichtung“ attestiert. „Genau deshalb muss die IBA Heidelberg vom Land nachhaltig gefördert werden. Diese Landesregierung rühmt sich stets mit ihren Investitionen in Bildung. Jetzt kann sie einmal beweisen was ihr Zukunftslösungen in diesem wichtigsten Bereich der Landespolitik wert sind“, kündigt Gerhard Kleinböck an, bei den „Haushaltsberatungen kommende Woche für eine substanzielle Förderung der IBA Heidelberg einzutreten“. Dabei erhofft sich der langjährige Schulleiter Unterstützung von Ministerebene.

„Nachdem das Staatsministerium Theresia Bauer als zuständige Ministerin genannt hat, kann sie nun bei diesem für ihre Heimatstadt so wichtigen Projekt sicher ihren Einfluss geltend machen“,

nimmt Gerhard Kleinböck die Heidelberger Abgeordnete mit in die Verantwortung.

„Jedenfalls werde ich es der Landesregierung nicht durchgehen lassen, weiterhin Zuständigkeiten zu vermengen und Fördergeld ins Spiel zu bringen, die nichts, aber auch gar nichts mit der IBA Heidelberg zu tun haben“, erzürnen Gerhard Kleinböck noch immer die Auflistungen von „in diesem Zusammenhang absolut irrelevanten `Leistungen´ der Landesregierung. Der Sozialdemokrat zählt in diesem Zusammenhang „die Gelder der Städtebauförderung, das Auftaktgespräch zur Zukunftsplanung von Patrick-Henry-Village, die wachsweichen Antworten der Wirtschaftministerin auf meine Fragen bezüglich der IBA-Förderungen sowie den nun erfolgten Verweis auf die Zuständigkeit von Theresia Bauer“ auf.

 
 

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