Blitzer zur Reduzierung von Verkehrslärm?

Veröffentlicht am 30.01.2018 in Landespolitik

„Tempolimits sind ja keine Schikane gegen Autofahrer, sondern notwendige Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Entlastung der Anwohner“, lässt Gerhard Kleinböck keine Zweifel an der Zielsetzung seiner Anfrage aufkommen. Der Landtagsabgeordnete hat sich kürzlich mit fünf Fragen zur „stationären Geschwindigkeitsüberwaschung in Baden-Württemberg“ an die Landesregierung gewandt. Von dieser erbittet er Auskunft darüber, wer im Land für die Genehmigung des Aufstellens solcher Anlangen zuständig ist, unter welchen Kriterien diese erteilt wird und an welchen Standorten entsprechende Anlagen bereits existieren.

Hintergrund seiner Initiative seien wiederholte Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Missachtung bestehender Geschwindigkeitsbeschränkungen und damit verbundener Belastungen durch Verkehrslärm, erklärt der Abgeordnete. „Dabei sind Tempolimits besonders innerorts ein wichtiges Instrument zur Entlastung der Menschen“, verweist der Verkehrspolitiker darauf, dass die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 km/h den Lärmausstoß um bis zu sieben Dezibel reduzieren kann. „Das kommt fast einer Halbierung der Lärmbelastung gleich und sollte daher von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden“, appelliert Gerhard Kleinböck an diejenigen, „die es manchmal etwas eiliger haben“. Dort wo diese Appelle nicht wirken, möchte der Landtagsabgeordnete den Kommunen das Aufstellen von stationären Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung ermöglichen. Die Antworten aus dem Verkehrsministerium sollen den Städten und Gemeinden Klarheit über die Voraussetzungen hierfür verschaffen.

 
 

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