20.04.2018 in Wahlkreis

Heddesheim: L541 wird 2020 saniert

 

Die Großsachsener Straße zwischen Heddesheim und dem Gewerbegebiet wird 2020 saniert. Diese Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck nun aus dem Verkehrsministerium.

SPD-Gemeinderat Daniel Gerstner hatte sich an den Verkehrspolitiker gewandt, nachdem die Verantwortlichen vor Ort vergeblich versucht hatten, Informationen zum Planungsstand der Sanierung zu erhalten. Gerhard Kleinböck schrieb direkt an Verkehrsminister Hermann und schilderte diesem anschaulich den miserablen Zustand der Landesstraße.

 

17.04.2018 in Wahlkreis

Die Sanierung der L597 in der Ortsdurchfahrt Ladenburg wird bald fertig gestellt

 

Gerhard Kleinböck (MdL) hakte beim zuständigen Verkehrsministerium nach

 

Ladenburg/Stuttgart. Die Sanierung der L597 in der Ortsdurchfahrt Ladenburg wird zeitnah fertig gestellt. Das geht aus der Antwort von Verkehrsminister Winfried Herrmann auf eine schriftliche Anfrage des Ladenburger Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD) hervor. Im Jahr 2017 wurden die Wallstadter Straße und die Benzstraße in Ladenburg erneuert. Die Arbeiten an der Fahrbahndecke wurden dabei bis kurz vor Weihnachten 2017 durchgeführt, konnten jedoch unter anderem aufgrund der Witterungsverhältnisse zunächst nicht komplett fertiggestellt werden.

 

17.04.2018 in Landespolitik

Zeitarbeit in Baden-Württemberg hat zugenommen

 

Gerhard Kleinböck fordert stärkere Regulierung der Zeitarbeit

 

Stuttgart/Ladenburg. Das Ausmaß an Zeitarbeit in Baden-Württemberg hat deutlich zugenommen. Das zeigt die Antwort der grün-schwarzen Landesregierung auf eine kleine Anfrage, die vom Ladenburger SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck initiiert wurde, derzufolge sich die Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in Zeitarbeit im Südwesten von 60.679 im Juni 2009 auf 123.161 im Juni 2017 mehr als verdoppelt hat.

 

16.04.2018 in Landespolitik

Unterrichtsausfall an Beruflichen Schulen reduzieren

 

Zum Auftakt der Woche der beruflichen Bildung fordert SPD-Schulexperte Gerhard Kleinböck von der Landesregierung mehr als nur warme Worte für die beruflichen Schulen. Aktuelle Strichproben zeigen, dass der Unterrichtsausfall an beruflichen Schulen seit dem letzten Schuljahr um 20 Prozent gestiegen ist. „Angesichts dieser immer schlechter werdenden Versorgungslage im eigenen Land war der von Kultusministerin Susanne Eisenmann für ihre Kultusministerkonferenz-Präsidentschaft im Jahr 2017 selbst gesetzte Schwerpunkt der beruflichen Bildung nicht mehr als ein Treppenwitz“, resümiert Kleinböck kritisch. In der letzten Legislatur konnte das SPD-geführte Kultusministerium das strukturelle Defizit an den beruflichen Schulen noch halbieren. „Davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben“, stellt Kleinböck ernüchtert fest.

 

13.04.2018 in Landespolitik

Bezahlbares Wohnen bei Grundsteuerreform in den Fokus nehmen

 

Gerhard Kleinböck fordert Fakten von der Landesregierung

 

Ladenburg.

„Wohnen muss bezahlbar sein – das gilt auch bei der vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Reform der Grundsteuer“,

kommentiert Gerhard Kleinböck das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Dieses stellt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eine verfassungskonforme Neuregelung zu schaffen. Bundesländer und Bundesregierung sind nun aufgefordert, die Grundsteuer auf eine neue gesetzliche Grundlage zu stellen. Zur Diskussion stehen verschiedenste Modelle. So präferiert  die Landesregierung das sogenannte wertabhängige Gesamtmodell, bei dem eine aktuelle Bewertung von Grund und Boden sowie des Gebäudes zur Berechnung der Grundsteuer herangezogen werden soll. Im Gegensatz dazu spricht sich die Freie und Hansestadt Hamburg für ein reines Flächenmodell, bei dem eine aufwändige Neubewertung zu Gunsten einer einfachen Flächenermittlung entfallen könnte. Diskutiert wird auch der Alternativvorschlag einer reinen Bodensteuer.

 

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